Einträge von assectator

Rechtstipp Mai 2011 Keine Faltenunterspritzung durch Zahnärzte im Gesichts- und Halsbereich

Keine Faltenunterspritzung durch Zahnärzte im Gesichts- und Halsbereich Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Urteil vom 19. April 2011 (Az.: 7 K 338/09) entschieden, dass Zahnärzte keine Faltenbehandlungen im Gesichts- oder Halsbereich durchführen dürfen (die DZW berichtete in Ausgabe 18/11). Das Unterspritzen solcher Falten sei von der zahnärztlichen Approbation nicht gedeckt. Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) rekurriert in […]

Rechtstipp April 2011 – Diese Leistung habe ich nicht bestellt!

„Diese Leistung habe ich nicht bestellt!“ Wer kennt sie nicht: Privatpatienten, die mit hohen Ansprüchen in die Praxis kommen, sich im Umgang als schwierige Personen entpuppen und die sich dann, wenn die Rechnung auf dem Tisch liegt, an so manche Begebenheiten nicht mehr erinnern können. Es wird dann manchmal sogar behauptet, dies oder das habe […]

Rechtstipp März 2011 Erstattungszinsen des Finanzamts sind nicht mehr steuerpflichtig

Erstattungszinsen des Finanzamts sind nicht mehr steuerpflichtig Rechtsprechung hat sich zugunsten der Steuerzahler geändert – In einer neuen Entscheidung hat der Bundesfinanzhof (BFH) seine Rechtsprechung zugunsten der Steuerzahler geändert (Az.: VIII R 33/07). Die Entscheidung betrifft die Verzinsung der zu zahlenden Einkommensteuer. Alle selbstständigen Zahnärzte zahlen quartalsweise Vorauszahlungen auf die zu erwartende Einkommensteuer für das […]

Rechtstipp Februar 2011 Oberlandesgericht München gegen Zahnarztpraxis Ltd.

Oberlandesgericht München gegen „Zahnarztpraxis Ltd.“ Keine Eintragung für deutsche Zweigniederlassung in Handelsregister – Das Oberlandesgericht (OLG) München bestätigt in einem Beschluss vom 1. Juli 2010, Az.: 31 Wx 088/10, dass eine deutsche Zweigniederlassung einer Private Limited Company englischen Rechts (Ltd.) mit der Firmierung „Zahnarztpraxis Ltd.“ nicht in das Handelsregister eingetragen werden kann. Die Private Limited […]

Rechtstipp Januar 2011 Approbation als Arzt und Zahnarzt zwingend

Approbation als Arzt und Zahnarzt zwingend Facharztweiterbildung für Mund,- Kiefer- und Gesichtschirurgie – Voraussetzungen und Umfang der erlaubten Tätigkeit – Das Bundesverwaltungsgericht wurde kürzlich vor die Entscheidung gestellt, ob der in Humanmedizin approbierte Arzt mit der Weiterbildung zum Facharzt für Mund,- Kiefer- und Gesichtschirurgie weiterhin zahnärztliche Leistungen erbringen darf, obwohl ihm die Approbation als Zahnarzt […]

Rechtstipp Dezember 2010 Medizinprodukte „kritisch B“

Rechtstipp Dezember 2010 Medizinprodukte „kritisch B“ Aktuelles Urteil des OVG Münster – manuelle Verfahren laut Gericht nicht validierbar – Medizinprodukte „kritisch B“ müssen in der Zahnarztpraxis validiert maschinell aufbereitet werden. Das meldet ADP-Medien (www.adp-medien.de) unter Bezug auf ein Urteil des 13. Senats des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen in Münster. Danach hat das Gericht am 29. September […]

Rechtstipp November 2010 Titel: OLG Düsseldorf: Werbung mit „Zahnersatz ohne Zuzahlung“

OLG Düsseldorf: Werbung mit „Zahnersatz ohne Zuzahlung“ und „Zahnersatz garantiert 40% günstiger“ auch mit Sternchenhinweis unzulässig Autor: RA Dr. Robert Kazemi Mit Urteil vom 10.08.2010 (Az. I-20 U 52/10) hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in einem Prozess ein Urteil des Landgerichts (LG) Düsseldorf vom 15.01.2010 (Az.: 4 O 8/10) weitestegehend bestätigt und einer Dentalhandelsgesellschaft untersagt, […]

Rechtstipp Oktober 2010 Das ärztliche Aufklärungsgespräch im Wandel der Technik

Das ärztliche Aufklärungsgespräch im Wandel der Technik Vieles ist einfacher geworden. Die korrekte Aufklärung vorab invasiver medizinischer Eingriffe ist ein immer heisseres Thema. Vor allem die zunehmende Zahl von Patientenanwälten forscht nach diesbezüglichen Versäumnissen des Behandlers, um Schadenersatzforderungen durchzudrücken. Hier ein interessanter Aufsatz aus der Kanzlei Ratajczak und Partner, Abdruck mit freundlicher Genehmigung. Die Verwendung, […]

Rechtstipp September 2010 Abrechnungsfähigkeit von ästhetischer Kieferorthopädie

Abrechnungsfähigkeit von ästhetischer Kieferorthopädie Von Prof. Dr. Robert Fuhrmann, Halle a.d. Saale Seit Jahrtausenden setzen die Menschen viel daran, ihren Körper, besonders ihr Gesicht zu verschönern, und nehmen dafür jedwede Form der Behandlung auf sich. Ziel all dieser Behandlungen ist zu jeder Zeit die äußere Erscheinung vorteilhaft zur Geltung zu bringen, Aufmerksamkeit zu erregen, eine […]

Rechtstipp August 2010 Rechtliches und gebührenrechtliches Umfeld der Endobehandlung

Rechtliches und gebührenrechtliches Umfeld der Endobehandlung Rechtliches Umfeld 01-Diagnose: Endoproblem ohne weitere Behandlung: Aufklärung über Behandlungs-Notwendigkeit und Risiko Karteivermerk über Ablehnung der Behandlung 01-Diagnose: unvollständige Wurzelfüllung Wunsch nach restaurativer Zahnbehandlung alte Wurzelfüllung ohne sonstige pathologische Befunde Nach alter Stellungnahmen der DGZK konnte Wurzelfüllung belassen werden, wenn älter als zwei Jahre Neue Stellungnahme: 1. Revision bei […]